Rechtsprechung
   VG Koblenz, 27.06.2002 - 6 K 2816/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,26454
VG Koblenz, 27.06.2002 - 6 K 2816/01 (https://dejure.org/2002,26454)
VG Koblenz, Entscheidung vom 27.06.2002 - 6 K 2816/01 (https://dejure.org/2002,26454)
VG Koblenz, Entscheidung vom 27. Juni 2002 - 6 K 2816/01 (https://dejure.org/2002,26454)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,26454) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 28.02.2001 - 2 B 81.00

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung

    Auszug aus VG Koblenz, 27.06.2002 - 6 K 2816/01
    Bei Wahrnehmung der Aufgabe eines Aufsichtsratsvorsitzenden bzw. eines Mitglieds in der Regionalvertretung durfte dem Kläger die Vergütung von Rechts wegen nicht gewährt werden, denn die durch Gesetz geregelte Besoldung darf nicht im Verwaltungswege durch weitere finanzielle Leistungen ergänzt werden, die der Sache nach Besoldung darstellen (§ 2 Abs. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes - BBesG -, BVerwG, Beschluss vom 28. Februar 2001, Az.: 2 B 81.00).
  • BVerwG, 09.11.1999 - 1 D 76.97

    Materielles Beamtendisziplinarrecht - Beamter des höheren Dienstes und Lehrer an

    Auszug aus VG Koblenz, 27.06.2002 - 6 K 2816/01
    Darauf, ob die Auszahlung von Sitzungsgeldern als vertragliches Entgelt für die Arbeit als Aufsichtsratsvorsitzender gedacht war, kommt es mithin nicht an (vgl. zur Abgrenzung BVerwG, Urteil vom 9. November 1999, 1 D 76/97, NVwZ 2000, 1418).
  • BVerwG, 23.04.1998 - 2 C 19.97

    Aufsichtsratsvergütung, Abführung durch Ehrenbeamten;; Aufsichtsrat, Tätigkeit in

    Auszug aus VG Koblenz, 27.06.2002 - 6 K 2816/01
    Um den rechtswidrigen Zustand zu beseitigen, der durch die Pflichtverletzung des Beamten eingetreten ist, muss er all das herausgeben, was er aufgrund seines pflichtwidrigen Verhaltens erlangt hat (vgl. BVerwG, Urteil vorn 31. Januar 2002, Az.: 2 C 6.01, DokBer Ausgabe B Nr. 11/2002, S. 145 und BVerwG, Urteil vom 23. April 1998, Az.: 2 C 19.97, DÖV 98, 881 = NVwZ 98, 1304 = ZBR 98, 422).
  • BVerwG, 31.01.2002 - 2 C 6.01

    Annahme von Schmiergeld; Herausgabe von Schmiergeld; Herausgabeanspruch des

    Auszug aus VG Koblenz, 27.06.2002 - 6 K 2816/01
    Um den rechtswidrigen Zustand zu beseitigen, der durch die Pflichtverletzung des Beamten eingetreten ist, muss er all das herausgeben, was er aufgrund seines pflichtwidrigen Verhaltens erlangt hat (vgl. BVerwG, Urteil vorn 31. Januar 2002, Az.: 2 C 6.01, DokBer Ausgabe B Nr. 11/2002, S. 145 und BVerwG, Urteil vom 23. April 1998, Az.: 2 C 19.97, DÖV 98, 881 = NVwZ 98, 1304 = ZBR 98, 422).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht